Verwaltung von morgen. Das OZG macht’s möglich

Seit dem 14.08.2017 ist das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG) in Kraft. Es verpflichtet Bund, Länder und Kommunen ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten. Hierbei sind über die reine Antragstellung hinaus auch der Gebühreneinzug, die Nachlieferung von Unterlagen und die Bescheiderteilung mit inbegriffen. Ausgenommen von der Verpflichtung sind Verwaltungsleistungen, die aus rechtlichen oder technischen Gründen nicht digital erbracht werden können. Das OZG hat somit unmittelbare und weitreichende Auswirkungen auf den Digitalisierungsprozess der öffentlichen Verwaltung.

Schleswig-Holstein. Ganz weit oben beim OZG

Das OZG wird arbeitsteilig von Bund, Ländern und Kommunen umgesetzt. Auf Landesebene fand eine Aufteilung der Zuständigkeiten anhand von Themenfeldern statt, welche im OZG Umsetzungskatalog erarbeitet wurden. Das Land Schleswig-Holstein hat gemeinsam mit Rheinland-Pfalz die Federführung im Themenfeld „Umwelt“ übernommen.  Zudem arbeitet Schleswig-Holstein im Themenfeld „Engagement und Hobbies“ mit. Der arbeitsteilige Prozess sieht vor, dass die Arbeitsergebnisse aus anderen Ländern mitgenutzt werden können.

Schleswig-Holstein hat für alle schleswig-holsteinischen Ministerien ein zentrales Projekt aufgesetzt, das die Umsetzung des OZG in den Themenfeldern sowie die Nutzung von Arbeitsergebnissen anderer Länder koordiniert. Dieses Projekt steht unter Federführung des Digitalisierungsministeriums, Ansprechpartner:innen in den jeweiligen Ministerien unterstützen die Durchführung. Entsprechende IT-Infrastrukturen, z.B. ein Serviceportal mit Nutzerkonto und Postfach, werden ebenfalls unter Federführung des Digitalisierungsministeriums entwickelt.

Die Überführung der Verwaltungsleistungen in ein digitales Format ist häufig sehr komplexes Unterfangen. Zu beachten sind stets fachlich-rechtliche Vorgaben ohne dabei die Nutzerfreundlichkeit des entstehenden digitalen Dienstes aus den Augen zu verlieren.

Seit Dezember 2019 werden regelmäßig digitale Antragsformulare auf dem Serviceportal Schleswig-Holstein produktiv gesetzt. Das Serviceportal können Sie hier aufrufen:

Zum Serviceportal

 

Fragen und Anregungen?

ozg@lr.landsh.de

Weitere Informationen zu vielen Themen rund um das OZG und der föderalen Umsetzung durch Bund, Länder und Kommunen finden Sie auch auf der, vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat eingerichteten, Informationsseite www.onlinezugangsgesetz.de.

Einer für alle. EfA kommt.

Angetrieben vom OZG digitalisieren Bund, Länder und Kommunen ihre Verwaltungsleistungen. Ein Kraftakt; nicht nur aus personeller und technischer, sondern auch aus monetärer Sicht. Daher nimmt das Motto "Einer für Alle" – oder kurz: "EfA" im föderalen Digitalisierungsprogramm eine zentrale Rolle ein. Denn dahinter verbirgt sich der Anspruch, dass jedes Bundesland seine Verwaltungsleistungen so digitalisieren sollte, dass andere Länder diese mit wenigen Anpassungen übernehmen und in ihre Systeme und Prozesse integrieren können. Das spart Zeit, Ressourcen und Kosten. Somit setzt EfA auf die bundeslandübergreifende Zusammenarbeit und Abstimmung

Schleswig-Holstein hat gemeinsam mit Rheinland-Pfalz die Federführung im Themenfeld „Umwelt“ übernommen und bringt sich darüber hinaus bei zahlreichen Projekten in anderen Themenfeldern ein. Zu nennen sind hierbei insbesondere die Digitalisierung von Wohngeld-Leistungen aus dem Themenfeld „Arbeit & Ruhestand“.